Populismus, Demokratie und Emotionen. Eine Kritik des liberalen Rationalismus

Das Votum der britischen Bevölkerung für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union und der Wahlsieg Trumps lösten eine Welle entgeisteter Reaktion in der liberalen Öffentlichkeit aus und bestätigten die von Helmut Dubiel Mitte der 1980er Jahre aufgestellte These, beim Populismus handele es sich um ein Gespenst, das liberale Gesellschaften in Angst und Schrecken versetze (Dubiel 1986). Die an das marxsche „Gespenst des Kommunismus“ angelehnte Metapher bringt dabei nicht nur zum Ausdruck, dass Populismus als Bedrohung wahrgenommen wird; sie weist zugleich darauf hin, dass Populismus aus liberaler Sicht etwas Mystisches, Nicht-Greifbares und Unerklärliches darstellt. Nicht zufällig wurde daher in zahlreichen Zeitungsartikeln der letzten Monate fieberhaft nach Erklärungen für den Aufstieg des Populismus gesucht. Die Resultate dieser Suche nehmen sich dabei nicht selten trivial aus, etwa wenn die Eigenlogik sozialer Medien, die mangelnde Bildung bestimmter sozialer Schichten oder der Anbruch eines postfaktischen Zeitalters, in der nackte Tatsachen für die politische Meinungsbildung nicht mehr zählen, zur Ursache des rechtspopulistischen Erfolgs erklärt wird. Dass man sich derart schwer tut, sich einen zufriedenstellenden Reim auf den gegenwärtigen Aufschwung rechtspopulistischer Parteien zu machen, liegt zu einem wesentlichen Teil am rationalistischen Politikbild des Liberalismus, aus dessen Perspektive das Phänomen in aller Regal betrachtet wird. Weil in seinem Verständnis von Politik Emotionen ausgeblendet bleiben, ist er nicht in der Lage, die Hintergründe des rechtspopulistischen Aufbegehrens analytisch zu fassen.

Der liberale Rationalismus

Der Liberalismus in seinem Idealtyp begreift Politik als ein rationales Geschehen. In der individualistischen Ausprägung des Liberalismus basieren politische Prozesse auf den indivduellen Präferenzordnungen der beteiligten Akteur_innen. In seiner deliberativen Variante betont der Liberalismus die Notwendigkeit öffentlicher Aushandlungen, die auf einen rationalen Konsens zielen. In beiden Varianten wird Politik als ein rationales Geschehen gedacht, an dem Emotionen entweder nicht beteiligt sind oder zugunsten vernünftiger Entscheidungen aus dem Bereich der Politik ausgeschlossen werden müssen. Im Hintergrund dieses Verständnisses von Politik steht dabei die traditionelle Annahme eines Dualismus von Vernunft und Emotion. Emotionen gelten in diesem Zusammenhang als „nicht-kognitive“, „subjektive körperliche Empfindungen“, als „passive Zustände, die erlitten und nicht gestaltet werden“ und – ähnlich wie Naturgewalten – „spontan und eruptiv“ auftreten (Weber 2007: 13). Die Vernunft wird demgegenüber als kognitive und reflexive Instanz verstanden, die rationale Entscheidungen ermöglicht. Max Weber beschreibt in seiner Theorie der modernen Gesellschaft den Zivilisationsprozess als eine Entwicklung, die wesentlich auf dem Ausschluss von Emotionen aus dem öffentlichen Bereich beruhte. Bezogen auf die Bürokratie schreibt er:

Die Bürokratie in ihrer Vollentwicklung steht in einem spezifischen Sinn auch unter dem Prinzip des ’sine ira ac studio‘. Ihre spezifische, dem Kapitalismus willkommene, Eigenart entwickelt sie um so vollkommener, je mehr sie sich ‚entmenschlicht‘, je vollkommener, heißt das hier, ihr die spezifische Eigenschaft, welche ihr als Tugend nachgerühmt wird: die Ausschaltung von Liebe, Haß und allen rein persönlichen, überhaupt aller irrationalen, dem Kalkül sich entziehenden, Empfindungselementen aus der Erledigung der Amtsgeschäfte gelingt“ (Weber 2005: 187)

Auch für den Bereich der Politik hat sich die Vorstellung durchgesetzt, dass sich Emotionen darin störend auswirken. So strebt der Liberalismus „im Gefolge der Aufklärung eine Rationalisierung des politischen Prozesses an, mit der Tendenz, alles Emotionale als ‚irrational‘ zu bannen oder zumindest zu privatisieren“ (Schaal/Heidenreich 2013: 4). Die Massenpsychologie Gustave Le Bons und die Erfahrungen aus dem Nationalsozialismus verstärkten die Tendenz, Emotionalität, wie sie vor allem im Kontext des Kollektivs auftritt, mit Triebhaftigkeit, Entzivilisierung und Freiheitsverlust zu verbinden und Emotionen damit als potenzielle Gefahr für die Demokratie zu erklären. Daher werden „[i]m thematischen Zusammenhang von Phänomenen wie Populismus oder Extremismus, die politisch-psychologisch als Ausdruck von autoritären, gehemmten oder anderweitig ungesunden Charakterstrukturen erscheinen, […] Emotionen in der Politik als Symptom demokratischer Unreife beargwöhnt, nicht selten mit der Tendenz zur Pathologisierung (Heidenreich 2012: 19). Man kann dies aktuell an Kommentaren beobachten, die davon sprechen, dass die Wähler_innen den Populist_innen ‚auf den Leim gegangen‘ seien. In eine ähnliche Kerbe schlägt die Beschimpfung von Populist_innen als ‚Rattenfänger‘. Dahinter steht die pathologisierende Annahme, dass den Sympathisant_innen des Populismus die Fähigkeit rationalen Urteilens fehlt oder abhanden gekommen ist. Die liberale Reaktion darauf beschränkt sich zumeist auf Moralismus oder dem hilflosen Bemühen um Aufklärung mittels „Faktenchecks“. Was dabei verkannt wird, ist die Tatsache, dass Emotionalität ein integraler Bestandteil von Politik ist und der Erfolg von rechtspopulistischen Parteien zu einem wichtigen Teil auf der Mobilisierung von Emotionen beruht.

Emotionen als integraler Bestandteil von Politik

In der politikwissenschaftlichen Debatte über Emotionen, die sich erst seit Anfang der 1990er Jahre etabliert, wird der Dualismus von Vernunft und Emotion und die Vorstellung von Politik als emotionsfreiem Raum zunehmend infrage gestellt. Eine wichtiger Katalysator dessen waren die Forschungsergebnisse des Neurobiologen Antonio Damasio. In Decartes‘ Irrtum legt er dar, dass es sich bei Vernunft und Emotion nicht um zwei eindeutig voneinander geschiedene Instanzen der Wahrnehmung und Beurteilung handelt, sondern dass an rationalen Entscheidungen stets Emotionen beteiligt sind (Damasio 2005). Davon ausgehend wird von verschiedenen Autor_innen darauf hingewiesen, dass Dinge erst im Kontext „unserer emotional gesteuerten Aufmerksamkeit“ jene Relevanz gewinnen, „die wir zur kognitiven Bearbeitung und Orientierung benötigen“ und dass Entscheidungen emotional durch diverse Rahmensetzungen mitbestimmt sind (Schaal/Heidenreich 2013: 32). Handlungen lassen sich oftmals erst dann hinreichend verstehen, wenn man Emotionen als Motivation einer Handlung in Betracht zieht. So ist etwa das Engagement in einer sozialen Bewegung angesichts der meist geringen Erfolgsaussichten nur schwer im Rahmen rationalistischer Erklärungsansätze zu begründen und wird erst durch die Betrachtung der damit verbundenen Emotionen plausibel (Pettenkoffer 1999: 256). Entgegen der vor allem in den Naturwissenschaften verbreiteten, aber auch in den Sozialwissenschaft oftmals anzutreffenden Vorstellung von Emotionen als rein biologische und körperliche Phänomene, die sich der Gestaltung entziehen, wird zudem die kulturelle und soziale Formung von Gefühlen hervorgehoben:

Gefühle haben zwar eine Beziehung zur menschlichen Physis, sie aber deshalb zur Natur zu erklären hieße, den kulturellen Kontext auch physischer Reaktionen zu verkennen. Gefühle sind […] keine ’natürlichen‘, ‚authentischen‘ Regungen […] (Sauer 1999: 207).

Populismus und liberale Demokratie

Gesteht man zu, dass Emotionen an politischen Prozessen notwendig beteiligt sind, ließe sich jedoch immer noch kritisieren, dass durch Populismus – im Unterschied zur gemäßigten Emotionalität etablierter Politik – ein übertriebenes, für die Demokratie ungesundes Maß an Emotionen in die Politik Einzug hält. Eine solche Beurteilung ginge jedoch von einem liberalen Demokratieverständnis aus, bei dem der Schutz von Individualrechten oberste Priorität genießt. Während im Liberalismus angenommen wird, dass Demokratie und liberale Prinzipien eine notwendige Einheit bilden, zeichnen radikale Demokratietheorien ein spannungsreicheres Verhältnis der beiden Insitutionen. Radikaldemokratische Autor_innen weisen darauf hin, dass die Möglichkeit kollektiver Selbstbestimmung, durch die sich die Demokratie im Kern auszeichnet, in Konflikt mit dem Universalismus steht, der von liberaler Seite in rechtlicher und moralphilosophischer Hinsicht vertreten wird:

Während für den Liberalismus – insbesondere in seiner Gestalt als liberaler Konstitutionalismus – die Rechte des Individuums und ihre verfassungsrechtliche Formulierung primär sind, der Praxis der kollektiven Selbstbestimmung zugrunde liegen und den politischen Konflikt in moralisch begründeten und rechtlich abgesicherten Grenzen halten, ist für ein konflikttheoretisches (und oft als ‚radikal‘ bezeichnetes) Demokratieverständnis jene Form der gesellschaftlichen Selbstorganisation und Selbstinstitution wesentlich, die dem Primat der kollektiven Selbstbestimmung sowie den grundlegenden Charakter des Konflikts anerkennt und ihm institutionell Ausdruck zu verleihen versucht (Celikates 2010: 276).

Der radikaldemokratischen Sichtweise zufolge stellt der Liberalismus also keine Bedingung der Demokratie dar, sondern den Versuch, den demos in die Schranken zu weisen und die fundamentale Ergebnisoffenheit der Demokratie zu begrenzen (Wolin 1996: 100). Während der Liberalismus Phänomene wie Populismus, bei dem Bürger_innen eine grundlegende Unzufriedenheit mit dem Zustand des politischen, sozialen oder ökonomischen System artikulieren und massenhaft und leidenschaftlich dagegen protestieren, mit Argwohn betrachtet, lassen sich populistische Bewegungen aus radikaldemokratischer Perspektive als ein Ausdruck genuin demokratischer Praxis verstehen, weil sie eine Form der kollektiven Selbstbestimmung darstellen.1

Rechtspopulistische Parteien sind, wie Chantal Mouffe konstatiert, gegenwärtig nahezu die einzigen politischen Akteur_innen im Parteiensystem, welche die Volkssouveränität politisch in Anschlag bringen und daran erinnern, was Demokratie bedeutet (Mouffe 2005: 54). Demokratische Gesellschaften zeichnen sich laut den meisten radikalen Demokratietheorien durch ein Wechselspiel von Politik und dem Politischen aus. Während der Begriff der Politik das politische Institutionengefüge mit ihren routinierten Abläufen bezeichnet, steht das „Politische“ für Momente in denen die bestehende Ordnung eine grundlegende Reorganisation erfährt. Anders ausgedrückt bezeichnet „Politik“ die konstituierte Macht, verkörpert durch die Gesamtheit der etablierten Institutionen und „das Politische“ die konstituierende Macht, die danach strebt, neue Insitutionen zu begründen (Celikates 2010). Das populistische Aufbegehren kann vor diesem Hintegrund als konstituierende Macht verstanden werden, die mit der konstituierten Macht (im Populismus zumeist vom „Establishment“ verkörpert) in Konflikt tritt und auf deren Umgestaltung zielt. In diesem demokratischen Aufbegehren sind nun, auch wenn dies bislang von radikalen Demokratietheorien nur selten zum zentralen Gegenstand gemacht wurde, Emotionen von entscheidender Bedeutung.2 Chantal Mouffe, die als eine der wenigen gelten kann, die diesen Umstand ausführlicher thematisiert hat, hebt in ihrer Kritik an einem aus ihrer Sicht fehlgeleiteten Umgang mit Rechtspopulismus hervor, dass der Erfolg rechtspopulistischer Parteien auf der Mobilisierung von Emotionen beruht. Laut Mouffe befinden wir uns in einer post-politischen Situation, in der nicht nur der Konflikt als konstitutives Element des Politischen aus der politischen Sphäre getilgt worden ist, sondern in der auch die zentrale Rolle von Emotionen bei der Konstruktion kollektiver Identitäten verkannt wird (Mouffe 2005: 51). Für Mouffe ist Emotion nicht bloß Begleiterscheinung von Politik, sondern oftmals eine wesentliche Triebfeder für politisches Handeln. Während der Liberalismus politische Wahlen idealtypisch als Aggregation individueller Präferenzen begreift, betont Mouffe die elementare Rolle von Emotionen bei der Stimmabgabe:

Der rationalistische Ansatz kann nicht begreifen, daß das, was Menschen dazu veranlaßt, ihre Stimme abzugeben, viel mehr ist als nur der Wunsch, ihre Interessen zu vertreten. In der Stimmabgabe liegt eine bedeutsame affektive Dimension: Es geht um eine Frage der Identifikation (Mouffe 2007: 35).

Die Verkennung von Emotion als Motor von politischen Entscheidungen hat dazu geführt, dass rechtspopulistische Parteien – abgesehen von linkspopulistischen Parteien in einigen wenigen europäischen Ländern – als einzige die Gefühlslage frustrierter Wähler_innen aufgreifen. Indem sie die Gefühle jener Menschen zu einem öffentlichen Thema machen, die sich im herrschenden Diskurs unterrepräsentiert fühlen, fungieren sie als deren Sprachrohr. Während viele Wähler_innen unter den etablierten Parteien kaum noch inhaltliche Differenzen erkennen, weil diese unter dem Credo der Alternativlosigkeit allesamt eine mehr oder weniger neoliberale Politik verfolgen, präsentieren sich rechtspopulistische Parteien als klare Alternativen zum Bestehenden. „[V]or dem Hintergrud fehlender Distinktionsmöglichkeiten“ haben rechtspopulistische Parteien „einen exponierten Pol kollektiver Identifikation geschaffen“ (Bargetz/Sauer 2010: 147). Durch die Artikulation eines scharfen Antagonismus, der zwischen der abgehobener politischer Elite auf der einen und dem einfachen, vernachlässigten Volk auf der anderen Seite eine Trennungslinie einführt, werden die Leidenschaften der bis dahin apathischen Bürger_innen geweckt, weil aufgestaute Emotionen, wie Frust, Wut und Hass ein Ventil erhalten. Das Gefühl der Einflusslosigkeit und Handlungsunfähigkeit wird dadurch in ein Gefühl der Macht transformiert. Auf diesem Umstand beruht wesentlich der Erfolg rechtspopulistischer Parteien.

Schlussfolgerungen

Aus den hier gemachten Ausführungen folgt, dass es falsch wäre, zusammen mit der Verurteilung rechtspopulistischer Inhalte auch deren emotionsgeladenes Aufreten per se für problematisch zu erklären. Wie ich versucht habe zu zeigen, liegt in emotionaler Ansprache ein Potenzial zur Repolitisierung von frustrierten und marginalisierten Bürger_innen, zur Belebung der zunehmend von Verwaltungslogik geprägten politischen Kultur und zur Ausweitung von demokratischer Teilhabe. Mit Blick auf die Geschichte lässt sich zwar in der Tat konstatieren, dass Emotionen etwas Gefährliches innewohnt. Politisches Handeln birgt jedoch, wie Hannah Arendt in ihrer Theorie des Politischen konstatiert, immer ein Risiko (Arendt 1999). Ohne dieses Wagnis ist keine Freiheit möglich, denn politische Freiheit setzt die Möglichkeit zur Veränderung voraus und jede Bewegung, die substanzielle Veränderungen erkämpfen will, beruht auf den Leidenschaften und dem Enthusiasmus der Beteiligten. Dabei muss freilich ein Bestreben politischer Bewegungen, die sich als demokratisch verstehen, darin liegen, dass die von einer Bewegung entfachten Leidenschaften nicht überhitzen und bürgerkriegsähnliche Zustände herbeiführen. Sofern einem daran gelegen ist, den rechtspopulistischen Vormarsch zu bekämpfen, wird man jedoch definitiv nicht darauf verzichten können, die Gefühle der frustrierten Bürger_innen anzusprechen, die sich von der emotionalen Rhetorik rechtspopulistischer Parteien angezogen fühlen. Um rechtspopulistische Wähler_innen von emanzipativen Inhalten zu überzeugen, wird es zunächst wichtig sein, den Moralismus, mit dem von liberaler Seite Rechtspopulismus begegnet wird, zu mäßigen, um den Blick für eine Analyse jener Emotionen und ihrer Genese frei zu machen, welche die Triebfeder der rechtspopulistischen Mobilisierung bilden. Auf die Gefühlslage rechtspopulistischer Wähler_innen und Sympathisant_innen konnte ich hier nur begrenzt eingehen. Ebenso wäre genauer zu untersuchen, worin die gesellschaftlichen Ursachen dieser Gefühlslage liegen. So müsste gründlich herausgearbeitet werden, wie die sozio-ökonomischen Umbrüche, die in den letzten Jahrzehnten mit dem Aufstieg des Neoliberalismus stattfanden, die soziale Unsicherheit verschärft und Angstgefühle erzeugt haben (Nachtwey 2016). In diesem Kontext müsste auch der Zusammenhang zwischen einer postpolitischen Kultur der Alternativlosigkeit, welche die Möglichkeit verstellt, Angstgefühle politisch zu artikulieren und daher ein Gefühl der Ohnmacht bei den Betroffenen produziert und der Wahlentscheidung für rechtspopulistische Parteien näher erforscht werden. Es ist das Gebot der Stunde, das Gefühl von Handlungsfähigkeit auch von progressiver Seite wiederherzustellen. Der Mobilsierung von Emotionen kommt dabei, wie ich hier versucht habe zu zeigen, eine entscheidende Rolle zu.

---

1 Dies bedeutet natürlich keineswegs, dass die Inhalte von populistischen Bewegungen immerzu demokratisch sind.
2 Eine Auseinandersetzung mit Emotionen in radikalen Demokratietheorien bzw. poststrukturalistischen Theorien des Politischen findet sich bei Seyd (2015).

Literatur

Arendt, Hannah (1999): Vita Activa. Oder Vom tätigen Leben. München: Piper.

Bargetz, Brigitte/Sauer, Birgit (2010): Politik, Emotionen und die Transformation des Politischen. Eine feministisch-machtkritische Perspektive. In: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft (39) 2, 141 – 155.

Celikates, Robin (2010): Ziviler Ungehorsam und radikale Demokratie. Konstituierende vs. konstituierte Macht? In: Bedorf, Thomas/Röttgers, Kurt (Hrsg.), Das Politische und die Politik. Frankfurt am Main: Suhrkamp, 274 – 300.

Damasio, Antonio (2005): Decartes‘ Irrtum. Fühlen, Denken und das menschliche Gehirn. Berlin: List.

Dubiel, Helmut (1986): Das Gespenst des Populismus. In: ders., Populismus und Aufklä rung. Frankfurt am Main: Suhrkamp, 33 – 50.

Heidenreich, Felix (2012): Versuch eines Überblicks: Politische Theorie und Emotionen. In: Heidenreich, Felix/Schaal, Gary S. (Hrsg.), Politische Theorie und Emotionen. Baden-Baden: Nomos, 9 – 28.

Mouffe, Chantal (2005): The „End of Politics“ and the Challenge of Right-wing Populism. In: Panizza, Francisco (Hrsg.), Populism and the Mirror of Democracy. London: Verso, 50 – 71.

Mouffe, Chantal (2007): Über das Politische. Wider die kosmopolitische Illusion. Frankfurt am Main: Suhrkamp.

Nachtwey, Oliver (2016): Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne. Berlin: Suhrkamp.

Petenkoffer, Andreas (1999): Die Euphorie des Protests: Starke Emotionen in sozialen Bewegungen. In: Schützeichel, Rainer (Hrsg.), Emotionen und Sozialtheorie. Disziplinäre Ansätze. Frankfurt am Main: Campus, 256 – 285.

Sauer, Birgit (1999): „Politik wird mit dem Kopfe gemacht.“ Überlegungen zur einer geschlechtersensiblen Politologie der Gefühle. In: Klein, Ansgar/Nullmeier, Frank (Hrsg.), Masse – Macht – Emotionen. Zu einer Politischen Soziologie der Emotionen. Opladen: West deutscher Verlag, 200 – 218.

Schaal, Gary S./Heidenreich, Felix (2013): Politik der Gefühle. Zur Rolle von Emotionen in der Demokratie. In: APuZ 32 – 33, 3 – 11.

Seyd, Benjamin C. (2015): Das Politische Fühlen. Der Poststrukturalismus, das Politische und die Wende zum Gefühl. In: Korte, Karl-Rudolf (Hrsg.), Emotionen und Politik. Begründungen, Konzeptionen und Praxisfelder einer politikwissenschaftlichen Emotionsforschung. Baden-Baden: Nomos, 113 – 135.

Weber, Florian (2007): Emotionalisierung, Zivilität und Rationalität. Schritte zu einer politischen Theorie der Emotionen. In: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft 36 (1), 7 – 22.

Weber, Max (2005): Wirtschaft und Gesellschaft. Grundrisse der verstehenden Soziologie. Tübingen: Mohr Siebeck.

Wolin, Sheldon (2006): Politics and Vision. Continuity and Innovation in Western Political Thought. Princetion: University Press.